Autor-Archive: ITM Münster

Podcast Gewerblicher Rechtsschutz, Folge 05:

In unserer neuen Folge werden wir uns mit den Rechtsproblemen des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster befassen. Auch wenn dieses in der Literatur und in der Rechtsprechung nur im geringen Umfang besprochen worden ist, bietet es gerade für die Produzenten kurzlebiger Produkte – wie z.B. Saisonwaren – interessante Schutzmöglichkeiten. Über diese und die weitergehenden rechtlichen Fragen wird […]

Podcast Gewerblicher Rechtsschutz, Folge 04: Aktuelle Rechtsprechungsentwicklungen zu den Rechtsbestandsvoraussetzungen der „Offenbarung“ und der „erfinderischen Tätigkeit“ im Patentrecht (Teil 2)

Im Rahmen des nachfolgenden, zweiteiligen PodCast Interviews möchten wir ihnen, aufbauend auf einer kurzen Darstellung der allgemeinen gesetzlichen Grundlagen, eine Analyse der aktuellen Rechtsprechung zur Definition und Ausformung der Rechtsbestandsvoraussetzungen „Offenbarung“ und „erfinderische Tätigkeit“ im Patentrecht präsentieren. Interviewpartner ist hierfür Herr Patentanwalt Jürgen Neisen (Kanzlei Meldau – Strauss – Flötotto & Neisen). Hier finden Sie […]

Podcast Gewerblicher Rechtsschutz, Folge 04: Aktuelle Rechtsprechungsentwicklungen zu den Rechtsbestandsvoraussetzungen der „Offenbarung“ und der „erfinderischen Tätigkeit“ im Patentrecht (Teil 1)

Im Rahmen des nachfolgenden, zweiteiligen PodCast Interviews möchten wir ihnen, aufbauend auf einer kurzen Darstellung der allgemeinen gesetzlichen Grundlagen, eine Analyse der aktuellen Rechtsprechung zur Definition und Ausformung der Rechtsbestandsvoraussetzungen „Offenbarung“ und „erfinderische Tätigkeit“ im Patentrecht präsentieren. Interviewpartner ist hierfür Herr Patentanwalt Jürgen Neisen (Kanzlei Meldau – Strauss – Flötotto & Neisen). Hier finden Sie […]