Anfang Juni 2022 entschied der Bundesgerichtshof entgegen seiner bisherigen Rechtsprechung, inwieweit Plattformen wie YouTube bei urheberrechtlichen Verstößen ihrer Nutzer haften können. Im Vorgang zu dieser Entscheidung hatte der BGH dem Gerichtshof der europäischen Union mehrere Fragen zur Plattformhaftung vorgelegt. Das aktuelle Urteil setzt die im Jahr 2021 erschienene Einordnung des EuGH um. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter […]
Autor-Archive: Nicolas John
23
Jun
Jun
Die Tradition wird fortgesetzt: Die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie studentischen Hilfskräfte des ITMs haben wieder erfolgreich am alljährlichen Leonardo-Campus-Run teilgenommen! Am 22.06.2022 gingen die „ITM-Runners“ dieses mal wieder in Präsenz an den Start und liefen beim 20. Leonardo-Campus-Run bei schönstem Wetter unter dem Jubel der übrigen KollegInnen ihre Runden. Bei der Streckenauswahl teilten sich […]
23
Jun
Jun
Der Dschungel der rechtlichen Vorgaben beim Aufbau einer Webseite wird für Webseitenbetreibende jetzt noch dichter: Das Landgericht München I hat in einem Urteil vom 20. Januar 2022 (Az.: 3 O 17493/20) entschieden, dass die Verwendung von dynamischen Fonts ohne entsprechende Rechtsgrundlage aus der DSGVO zu einem Schadensersatzanspruch der betroffenen Person führen kann. Anhand dieses Urteils […]
20
Jun
Jun
Am 13. und 14. Juni fand die halbjährliche Mitgliederversammlung des DFN-Vereins in Berlin statt. Die wissenschaftlichen MitarbeiterInnen Johanna Schaller und Nicolas John beleuchteten als Vertreter der Forschungsstelle Recht im DFN im Rahmen des anschließenden Rechtsseminars verschiedene juristische Fragestellungen. So eröffnete Nicolas John das Rechtsseminar mit seinem Vortrag zum neuen TTDSG und den omnipräsenten Cookie-Bannern auf […]
08
Jun
Jun
Im Rahmen der europäischen Datenstrategie hat die EU-Kommission Ende Februar 2022 einen Vorschlag für ein europäisches Datengesetz unterbreitet. Mit diesem möchte die Kommission den Rahmen für einen fairen Datenaustausch in der EU schaffen. Hierzu sollen die Nutzenden von beispielsweise IoT-Geräten Zugang zu den von Ihnen geschaffenen Daten erhalten, KMU gegenüber den großen Gatekeepern gestärkt werden […]
25
Mai
Mai
Nach politisch umkämpften Verhandlungen einigten sich EU-Parlament und EU-Ministerrat im März und April 2022 auf endgültige Fassungen des Digital Markets Act (DMA) und des Digital Services Act (DSA). Der DMA soll große Online-Plattformen regulieren und für den Wettbewerb öffnen. Der DSA dient unter anderem der Bekämpfung rechtswidriger Inhalte im Internet. Einige Kommentatoren sehen in diesen […]
19
Mai
Mai
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12
Mai
Mai
Im Rahmen der virtuellen 39. Sitzung des Arbeitskreises Recht und Personal der Leibniz-Gemeinschaft hielt die wissenschaftliche Mitarbeiterin des ITM und der Forschungsstelle Recht im DFN Johanna Schaller am Donnerstag den 12. Mai 2022 einen Vortrag zu elektronischen Signaturen und Siegeln. Der Vortrag beinhaltete einen Überblick über die verschiedenen technischen und rechtlichen Ausgestaltungen elektronischer Signaturen. Insbesondere […]
11
Mai
Mai
In dieser ersten Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeitenden Johanna Schaller und Nicolas John über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Hasskommentare gegen Renate Künast auf Facebook. Das Gericht konkretisiert in seiner Entscheidung die Maßstäbe für die Feststellung, ob die Kommentare auf dem sozialen Netzwerk in einer Abwägung der Rechtsgüter und Interessen der Parteien das allgemeine […]
13
Apr
Apr
In dieser kurzen Folge des ITM-Podcasts sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Malin Fischer, Owen Mc Grath und Nicolas John über das geplante Trans-Atlantic Data Privacy Framework. Die EU-Kommission und die US-Regierung haben sich vor kurzem über die Grundlagen eines solchen neuen Datenschutzrahmens geeinigt. Mit diesem sollen Datentransfers aus EU-Ländern in die USA in Zukunft rechtssicher möglich […]
