Author Archives: ITM Münster

Seit dem 01.03.2007 ist das neue Telemediengesetz in Kraft und ersetzt das Teledienstegesetz und den Mediendienstestaatsvertrag. Was sich damit tatsächlich verändert hat, wo der Gesetzgeber evtl. über sein Ziel hinausgeschossen ist und wo noch Änderungsbedarf besteht, erläutert Prof. Thomas Hoeren.

Mit einer großen Kampagne warb McDonalds in Österreich für den “Big Kebab Burger”. Griffige Slogans in türkisch-deutsch, Baseballcaps und Goldkettchen priesen das Fast-Food-Gericht an – sehr zum Ärger des Komikerduos Erkan und Stefan, das sich in seinen Rechten verletzt sah und klagte. Doch wie weit kann das Recht am eigenen Bild oder das Allgemeine Persönlichkeitsrecht […]

Wer als Verkäufer bei eBay auftritt hat es nicht leicht mit dem deutschen Verbraucherschutzrecht. Ein Unternehmer muss seinen Käufern ein Widerrufsrecht einräumen – doch wann genau ist man Unternehmer? Wie lang ist schließlich die Widerrufsfrist? 2 Wochen, wie bislang weithin angenommen oder doch einen Monat? Schließlich bleibt die Frage, wie man korrekt über das Widerrufsrecht […]

Ein Blogger veröffentlicht auf seiner Seite eine bissige Parodie auf die agressive Werbung des Media-Markts und erntet damit prompt eine Abmahnung und schließlich eine einstweilige Verfügung des Gerichts. Doch wird durch die Satire tatsächlich die Marke “MediaMarkt” verunglimpft? Welche Rolle spielt dabei das Unternehmenspersönlichkeitsrecht und welche Parallelen zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht lebender Personen gibt es? Kann […]

Wer in einen Elektronikfachmarkt geht und sich dort eine Standardsoftware kauft ist fein heraus. Schließlich handelt es sich eindeutig um einen Kaufvertrag, die Rechtslage ist also klar. Anders sieht es allerdings aus, wenn die Software erst noch liebevoll an die Bedürfnisse des Anwenders angepasst werden muss. Liegt dann ein Werkvertrag mit möglicherweise günstigeren Bedingungen für […]

Seit dem 20.09.2006 gibt es einen Entwurf zu einem Strafrechtsänderungsgesetz, das Neuerungen im Bereich der Computerkriminalität berücksichtigt. Damit soll es etwa Hackern an den Kragen gehen, die bislang noch als sog. “White-Hats” laut Gesetzesbegründung von Strafen verschont bleiben sollen. Auch soll bereits der Besitz von sog. “Hacker-Tools” künftig strafbar sein. Doch was genau sind eigentlich […]

Unter vielen Weihnachtsbäumen wird ein Computerspiel gelegen haben – vielleicht auch eines, das man online spielen kann. Online Spielwelten entwickeln unter ökonomischen Gesichtspunkten inzwischen erstaunliche Ausmaße, wenn virtuelle Schwerter oder gut ausgestattete Spielcharaktere bei eBay und anderswo gehandelt werden. Natürlich stellen sich dann auch juristische Fragen. Ist so ein virtuelles Schwert überhaupt ein möglicher Kaufgegenstand […]

Was für ein Glück – obwohl in meiner neuen Wohnung der Telefonanschluss noch lange nicht freigeschaltet war, konnte ich trotzdem surfen, und das sogar kostenlos. Dem Nachbarn sei dank, der hatte sein WLAN für mich (?) offengelassen. Doch welche Risiken bergen offene WLAN-Netze, seit das LG Hamburg eine Störerhaftung des Betreibers bejaht hat? Hat eine […]

Kaum hat sich der Schock über den Amoklauf in Emsdetten halbwegs gelegt, ist erneut die Diskussion über ein Verbot so genannter “Killerspiele” entbrannt. Doch was bedeutet ein solches Verbot aus juristischer Sicht, was ist bereits verboten und welche Rolle spielen im Kontrollreigen die Bundesprüfstelle jugendgefährdender Medien und die UKS? Dass ein Verbot nicht die einzig […]

Digitales Fernsehen ist ein alter Hut, das neue Fernsehprogramm kommt über das Internet zu uns: IPTV. Doch nicht irgendeine Internetverbindung sorgt für garantiert ruckelfreie Übertragung sondern ein abgeschlossenes VDSL-Netz. Wird also die Telekom demnächst unser Fernsehprogramm bestimmen? Welche rundfunk- und telekommunikationsrechtlichen Regelungen können dann dafür sorgen, dass dennoch weiterhin Meinungsvielfalt besteht? Inwieweit passen die derzeitigen […]